Zeitschrift frühe Kindheit – Archiv

„40 Jahre Migration – Ein Teufelskreis zwischen Realitätsverweigerungspolitik und fehlendem Integrationswillen?“

von Eren Ünsal und Safter Çinar

Eine fatale Spirale abwärts

„Die Integration von Ausländern ist gescheitert“. Sätze wie diesen hört man an diesen Tagen häufig. Auch die These, dass sich „die Türken bzw. Muslime nicht integrieren wollen“ ist derzeit weit verbreitet. Es sind aber interessanterweise die gleichen und nicht immer nur konservativen Stimmen, die feststellen, die Integration stelle „Anforderungen an beide Seiten“ oder Integration sei „keine Einbahnstraße“.

Dieser Widerspruch resultiert zum einen aus dem politischen Unwillen, die veränderte Bevölkerungsstruktur anzuerkennen, die eine Folge der Arbeitskräfteanwerbung darstellt. Zum anderen, fehlt eine politische Konzeption, die das „Einwanderungsgeschehen“ nicht nur kontrolliert, sondern vor allem konstruktiv ausgestaltet.

Mit großer Sorge verfolgen wir eine doppelte Entfremdung, die sich allmählich in unsere Gesellschaft einschleicht. Es gibt verstärkte Tendenzen in der Mehrheitsbevölkerung, die Minderheiten nicht als Teil der Gesellschaft, sondern als lästige „Fremde“ zu begreifen. Auf der anderen Seite wächst in der Minderheitenbevölkerung der Anteil derer, die sich in nationale bzw. religiöse Nischen zurückzuziehen und sich ihrerseits wie „Fremde“ zu verhalten. Eine fatale Spirale abwärts.

Diese Entwicklung wird durch eine Politik bestärkt, die selbst nach fast 40 Jahren Migration ihre Integrationsbemühungen auf der Basis einer einseitigen Wahrnehmung des Einwanderungsgeschehens fortführt. Nach wie vor wird die Tatsache negiert, daß die Bundesrepublik ein Einwanderungsland geworden ist. Anstatt diese Realitätsverweigerung aufzugeben, wird immer noch eine symptomatisch-punktuelle „Ausländerpolitik“ betrieben, deren Konsequenzen in den letzten Jahrzehnten empfindliche Rückschritte in allen migrationspolitisch relevanten Gebieten zur Folge hatten.

So beschloß beispielsweise SPD-FDP-Koalition 1981 die sogenannte „sozialverantwortliche Steuerung des Familiennachzugs“. Mit diesen Beschlüssen wurde in die grundlegenden Menschenrechte eingegriffen. Zudem wurden in vielen Bundesländern neue diskriminierende Maßnahmen im Bildungsbereich eingeführt, z. B. die Quotenregelung in Berliner Schulen.

Ende der Achtziger Jahre bewegte sich der öffentliche Diskurs in Richtung „Anerkennung der Unumkehrbarkeit der faktischen Einwanderung“. Auch wuchs die allgemeine Zustimmung, die „rechtliche, politische und soziale Gleichstellung der Bevölkerung ausländischer Herkunft“ zu erreichen. Beide Prozesse wurden jedoch durch den deutschen Vereinigungsprozeß unterbrochen. Nicht zuletzt die heftige Asyldebatte hat der zunehmenden rassistischen Gewalt und völkischem Denken den Boden bereitet. Ob berechtigt oder nicht – die ausländerfeindliche Diskussion um das Asylrecht diente als gesellschaftliche Legitimation der rechten Übergriffe.

Neukonzeption der Integrationspolitik

Unter diesen Bedingungen verwundert es nicht, daß die Partizipation der türkischstämmigen Migrant/innen am Bildungs- und Arbeitsmarkt sowie am politischen Leben nach wie vor besonders gering ist. Dies äußert sich vor allem bei der Schulerfolgsquote der türkischstämmigen Jugendlichen, die deutlich unter dem der gleichaltrigen deutschen Jugendlichen liegt. Bedenkt man, dassmittlerweile die sogenannte ‚Dritte Generation‘ die Schule besucht, die größtenteils in Deutschland geboren ist oder die meiste Zeit des Lebens hier verbracht hat, muß man bestehende Strukturen in Familie, Schule, außerschulischen Einrichtungen hinterfragen.

Die faktische Einwanderung und damit der Wandel der ethnischen, religiösen und kulturellen Zusammensetzung der bundesdeutschen Gesellschaft ist mit demokratischen Mitteln nicht umkehrbar. Anstatt die Minderheiten auszugrenzen und bei der Mehrheit weiterhin Ängste zu schüren, indem soziale Probleme an der ethnischen Herkunft festgemacht werden, muß die Bundesrepublik sich als ethnisch-pluralistische Gesellschaft neu definieren. Der Schutz der Minderheiten muss so in das Verfassungssystem integriert werden, dass er nicht mehr als Minderheitenschutz in Erscheinung tritt. Es gilt, die Umkehr zu vollziehen „vom ängstlichen Zuwanderungsvermeidungskonzept, hin zu einer positiven Bewertung von Zuwanderung.“ Nur auf diese Weise kann es gelingen eine durchschaubare und planbare Politik zu entwickeln. Sowohl für die Migrant/innen und Migrationswilligen als auch für die deutsche Mehrheitsgesellschaft.

Integration ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, zu der es keine verantwortbare Alternative gibt. Integration bedeutet ein durch gegenseitige Akzeptanz und Toleranz geprägtes Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher ethnischer, kultureller und religiöser Herkunft auf der Basis unseres Grundgesetzes. Rechtsgleichheit und gleiche Teilhabechancen an politischen und gesellschaftlichen Entscheidungsprozessen sind dafür Grundvoraussetzung.

Besonders nach der Neuordnung des Staatsbürgerschaftsrecht ist eine grundsätzliche Neukonzeption der bisherigen Integrationspolitik notwendig. Das Ziel muß sein, sich einer Gleichstellungspolitik anzunähern, die auf der einen Seite die Aufgaben der aufnehmenden Gesellschaft als auch der Zuwanderer neu definiert und auf der anderen Seite die Situation und Befindlichkeiten der deutschen Mehrheit sowie der Minderheitengesellschaft berücksichtigt.

Die Situation und Befindlichkeit der deutschen Mehrheit ist maßgeblich geprägt durch die eigene Identitätsproblematik, Konfrontation mit Ausländern, die realen und irrealen Ängste, die Lebenslüge der ethnisch homogenen Gesellschaft „im eigenen Land Minderheit zu sein“, Angst vor nicht bekannten Verhaltensmustern von Nichtdeutschen. Die Situation und Befindlichkeit der Minderheitengesellschaft wiederum ist geprägt durch tagtägliche Diskriminierungserfahrungen, die Angst aufgrund von Rechtsunsicherheit, der Erfolgsdruck, die Über- und Unterschätzung der eigenen Fähigkeiten, Fragen der Identität, kulturelle und werteorientierte Konflikte, die soziale und wirtschaftliche Situation, die Bildungssituation.

Integrationskurse für „Neuankömmlinge“

Kern- und Ausgangspunkt der neuen Integrationskonzeption sollen integrationsfördernde Maßnahmen nach der Einreise sein. Hierzu gehören eine gezielte, strukturierte Einführung in die bundesdeutsche Gesellschaft, die Möglichkeit, den Lebensunterhalt durch eigene Erwerbstätigkeit zu bestreiten sowie die Aufenthaltssicherheit. Wesentliche Grundlage für alle Integrationsmaßnahmen sollen Integrationskurse für zugewanderte Ehegatten und Asylberechtigte in Anlehnung an das niederländische Vorbild, sein. Sie legen den Grundstein für eine optimale Integration.

Die Integrationskurse erleichtern den Neuankömmlingen durch gezielte Schulung und Vorbereitung die Öffnung gegenüber der deutschen Gesellschaft. Die Kurse beinhalten einen informativen, einen sprachvermittelnden und erwerbsorientierten Teil. Die Teilnahme an diesen Kursen sollte zwar verpflichtend sein, jedoch durch Anreize gefördert werden. Eine kontinuierliche und erfolgreiche Teilnahme könnte beispielsweise zu frühzeitiger Aufenthaltsverfestigung und Arbeitsmarktzugang führen. Mit der Sicherstellung eines optimalen Einstiegs in die bundesdeutsche Gesellschaft und der Förderung der individuellen Integrationsleistung kann es gelingen, Integration langfristig weniger kosten- und arbeitsaufwendig zu gestalten und der Entstehung von sozialen Folgekosten vorzubeugen.

Zeitgemäßes Staatsbürgerschaftsrecht

Die einfachste Möglichkeit zur rechtlichen Gleichstellung der in der Bundesrepublik lebenden Einwanderer ist die Einführung des Geburtsortprinzips und die wesentlich erleichterte Einbürgerung von Erwachsenen, beides unter Hinnahme der Mehrstaatigkeit. Die in den Bundestagswahlen im Oktober 1998 siegreichen Parteien SPD und Bündnis 90/Grüne hatten dieses seit Jahren zugesagt und in die Koalitionsvereinbarung aufgenommen.

Der von Bundesinnenminister Schily im Januar 1999 vorgelegte erste Gesetzesentwurf beinhaltete – einigen Verschärfungen zum Trotz – beide Komponenten. Aufgrund der vor den Landtagswahlen in Hessen von der CDU durchgeführten Unterschriftenkampagne und der Wahlniederlage der Koalition wurde ein zweiter Entwurf vorgelegt, der nicht nur auf die Hinnahme der Mehrstaatigkeit verzichtete, sondern auch die bislang legale Möglichkeit, nach der Übernahme der deutschen Staatsangehörigkeit zusätzlich die alte Staatsangehörigkeit anzunehmen, abschaffte. Das seit dem 1. Januar 2000 gültige Gesetz sieht im Falle der Annahme einer weiteren Staatsangehörigkeit den Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit vor.

Ferner ist die jetzt beschlossene Einführung des Geburtsortsprinzips nur eine fragwürdige Verbesserung, denn auch hier bleibt das Gesetz hinter allen Erwartungen zurück. Die betroffenen Kinder müssen sich bis zur Vollendung des 23. Lebensjahres für eine Staatsangehörigkeit entscheiden. Das sogenannte »Optionsmodell« für Kinder fördert nicht die Integration, wie oft behauptet wird, sondern hemmt sie, da die Kinder bzw. Jugendlichen jahrelang unter dem Druck stehen, sich zu einem bestimmten Zeitpunkt gegen einen Teil ihrer Identität entscheiden zu müssen. Zugleich treibt es einen Keil in die Familien, da es Enkelkindern einen Weg in die deutsche Staatsbürgerschaft öffnet, während dieser den Großeltern und Eltern möglicherweise versperrt bleibt.

Das verabschiedete Gesetz steht nicht nur im Widerspruch zum ursprünglichen Vorhaben, es verschärft sogar das geltende Recht. Zur Schaffung einer optimalen rechtlichen Grundlage für eine erfolgreiche Integrationspolitik ist es nach wie vor notwendig die o. g. Forderungen – durch eine erneute Reform des Staatsangehörigkeitsgesetzes – zu verwirklichen

Erziehungsziel „Interkulturelle Kompetenz“

Auch das deutsche Bildungssystem ist nicht von der Kritik ausgenommen. Es muß sich von seinem tradierten Prinzip der kulturellen Homogenisierung verabschieden und einen zeitgemäßen Erziehungs- und Bildungsansatz entwickeln, in dem die unterschiedlichen Kulturen und Sprachen der Schüler/innen berücksichtigt und gezielt gefördert werden. Dazu gehört, die Rahmenpläne so zu überarbeiten – und dies gilt für alle Fächer –, daß die jeweiligen Herkunftskulturen, Sprachen und Religionen von Migrantenkindern darin Platz finden. Dazu gehört auch, eine grundlegende Abkehr von allen defizitorientierten Erziehungs- und Lehransätzen, zu Gunsten von Modellen, die auf vorhandenen Kompetenzen aufbauen. Das Bewußtsein um unterschiedliche ethnische, kulturelle, religiöse und sprachliche Hintergründe von Familien gehört zur interkulturellen Kompetenz. Sie muß ein wesentliches Erziehungsziel der Schule werden und zwar für jedes Kind, ungeachtet seiner Abstammung.

Daß die Wohnsituation ein bildungspolitisches Problem, besonders hinsichtlich des Spracherwerbs darstellt, ist unstrittig. Die Sprachkompetenz entscheidet langfristig über Erfolg oder Misserfolg in Ausbildung und Beruf und damit über die Lebens- und Integrationschancen der hier lebenden Migrant/innen. Daher muß besonders Gewicht auf den Sprachererwerbsprozeß, der beide Sprachen – die Muttersprache und Deutsch – gleichermaßen berücksichtigt, gelegt werden. Bekanntermaßen existieren in Berlin Stadtteile mit einem überdurchschnittlich hohen Anteil von Menschen der gleichen Herkunftssprache. Die in diesen Stadtteilen lebenden Kinder kommen oft nur selten in Kontakt mit der deutschen Sprache. Die Lösung kann aber nicht darin bestehen, menschenrechtswidrige Zuzugsverbote oder diskriminierende Sonderklassen einzurichten, sondern es müssen situationsadäquate Bildungsmaßnahmen eingeleitet werden, die es ermöglichen, innerhalb des eigenen Wohnumfeldes die Förderung der deutschen Sprache zu gewährleisten. Hier kommt der Sprachförderung durch vorschulische Einrichtungen besondere Bedeutung zu.

Es reicht allerdings nicht aus, nur an türkische Eltern zu appelieren, ihre Kinder möglichst frühzeitig in eine Kindertagesstätte zu schicken. Die Rahmenbedingungen der Kindertagesbetreuung müssen so verändert werden, daß alle interessierten Eltern dieses Angebot in Anspruch nehmen können. Viele nichtdeutschen Eltern haben die Befürchtung, daß sich ihr Kind, wenn es früh in eine Betreuungseinrichtung gegeben wird, schnell von der eigenen Kultur und Religion entfremdet. Um dieser Angst zu begegnen, müssen Kindertagesstätten in der Lage sein muttersprachliche und kulturelle Angebote zu machen. Hierfür bedarf es entsprechender Konzepte, der Einstellung von mehr Erzieher/innen mit Migrationshintergrund sowie diesbezüglicher Fortbildungsmöglichkeiten.

Nur mit umfassender Schul- und Ausbildung kann auch die gesellschaftliche Integration gelingen. Kinder und Jugendliche nicht-deutscher Herkunftssprache, die zwei oder mehr Sprachen beherrschen und darüber hinaus über interkulturelle Kompetenzen verfügen, würden für die Bundesrepublik in einem vereinigten Europa ein wichtiges Potential darstellen.

Arbeitsmarkt und ethnische Ökonomie

Die Zahl der nichtdeutschen Arbeitslosen in Berlin liegt bei rund 45.000. Damit ist die Arbeitslosenquote der nichtdeutschen Bevölkerung annähernd doppelt so hoch wie die der deutschen. Die Folgen dieser Entwicklung sind bekannt: Die hohe allgemeine Arbeitslosigkeit führt zu einer Zunahme von sozialen Konflikten und Fremdenfeindlichkeit. Die Arbeitslosigkeit in der nichtdeutschen Bevölkerungsgruppe hemmt überdies die individuelle Bereitschaft zur Integration.

Dringend notwendig ist daher ein übergreifendes arbeitsmarktpolitisches Konzept, daß auch bisher ungenutzte Potentiale berücksichtigt, beispielsweise im Bereich der ethnischen Ökonomie. Vor allem das beträchtliche Ausbildungs- und Beschäftigungspotential der türkischstämmigen Ökonomie ist lange bekannt, aber noch viel zu wenig erschlossen. Mitte der 90er Jahre gab es in Deutschland fast 240.000 nichtdeutsche Selbständige und ca. 176.000 Freiberufler. Knapp. 750.000 neue Arbeitsplätze wurden von nichtdeutschen Selbständigen in Deutschland geschaffen. Es ist dringend notwendig, die gewachsene Infrastruktur der nichtdeutschen Bevölkerung in eine aktive Arbeitsmarktpolitik einzubeziehen. Hier sind neben den politisch Verantwortlichen besonders auch die Selbsthilfeorganisationen gefordert.

Die Situation der nichtdeutschen Jugendlichen ist noch alarmierender. Nur jedem fünften nichtdeutschen Jugendlichen gelingt es, ein Ausbildungsverhältnis einzugehen. Es gilt daher, die heutige Berufsausbildung zum einen an die Anforderungen einer multiethnischen und multikulturellen Gesellschaft anzupassen und zum anderen die neuen Fähigkeiten und Kompetenzen die aus ihr erwachsen, nutzbar zu machen. Vor allem im Prozeß des europäischen Zusammenwachsens gewinnt der Faktor interkulturelle Kompetenz zunehmend an Bedeutung und wird ein unverzichtbarer Teil jeder Berufsausbildung darstellen. Auf dem europäischen Arbeitsmarkt werden diejenigen Jugendlichen die besten Chancen haben, die über interkulturelle Kompetenz und Sprachkenntnisse verfügen, die sich flexibel auf neue Situationen einstellen können und sich in unterschiedlichsten kulturellen Kontexten angemessen und kompetent zu verhalten wissen.

Trotz vieler Probleme in diesem Zusammenhang sind in den letzten Jahren auch erhebliche integrationspolitische Fortschritte erzielt worden. Das Land Nordrhein-Westfalen hat hier eine Vorreiterrolle übernommen. Auch der Senat von Berlin hat in der Vergangenheit gemeinsam mit der Türkisch-Deutschen-Unternehmervereinigung angelehnt an das Kölner Modell erste Schritte in diese Richtung unternommen. Es gilt, diese Fortschritte abzusichern und weiterzuentwickeln.

Integration ist machbar

Die Integration ist nicht gescheitert. Trotz vorhandener Defizite sind auch die Fortschritte nicht zu übersehen. Unverkennbar ist, dass ein beträchtlicher Teil der nichtdeutschen Wohnbevölkerung in Berlin sich mehr und mehr auf die hiesige Gesellschaft hin orientiert und sich durch Bildung und Beruf erfolgreich integriert hat. Die Bundesrepublik wird mehr denn je als Lebensmittelpunkt gesehen und der Rückkehrgedanke tritt immer mehr in den Hintergrund. Das gleichzeitige Bestreben die Identität durch die Weiterführung der ethnischen, kulturellen und religiösen Tradition zu wahren, ist nicht als Abgrenzung gegenüber der Umwelt zu verstehen. Vielmehr zeigt sich hier der Willen nach autonomer Lebensgestaltung in einer offenen ethnisch-pluralen Gesellschaft in der es möglich ist, die Herkunft mit der Zukunft zu verbinden.

Die positiven Entwicklungen allein reichen nicht aus. Notwendig ist vielmehr ein Paradigmenwechsel in der Politik. Nach wie vor wird die Realität negiert, daß sich in Deutschland eine heterogene Gesellschaft herausgebildet hat, die sich aus einer Vielzahl von ethnischen und kulturellen Gruppen zusammensetzt und anderen Gesetzmäßigkeiten unterliegt sowie andere Ansprüche an die Regierungsebene richtet als es bei einer homogenen Gesellschaft der Fall wäre. Die Forderung nach einem solchen Paradigmenwechsel und die Mitarbeit hieran sind integrale Bestandteile der Bemühungen des Türkischen Bundes in Berlin-Brandenburg und der Türkischen Gemeinde in Deutschland.

Eren Ünsal ist Sprecherin des Türkischen Bundes in Berlin-Brandenburg
Safter Çinar ist Stellv. Vorsitzender der Türkischen Gemeinde in Deutschland